Rechtssprechung aus dem Monat: März 2016
Rückzahlung
Rückzahlung von Ausbildungskosten oder Fortbildungskosten In Formulararbeitsverträgen sind Rückzahlungsklauseln grundsätzlich zulässig (BAG, Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 – Rn 23). Sie werden beispielsweise dann vereinbart, wenn ein Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer die Kosten für eine Aus- oder Fortbildung übernimmt, … Weiterlesen
Schriftformklausel
Die einfache Schriftformklausel In Arbeitsverträgen wird zwischen deklartorischen und konstitutiven Schriftformklauseln unterschieden. Deklaratorische Klauseln ordnen aus Gründen der Beweisbarkeit die Einhaltung der Schriftform an. Sie sind unproblematisch. Konstitutive Klauseln bestimmen dagegen, dass Änderungen und Ergänzungen des Arbeitsvertrages bereits zu ihrer … Weiterlesen
Ausschlussfrist
Ausschlussklauseln – Verfallklauseln Ausschlussfristen, vielfach auch Verfallfristen oder Verfallklausel genannt, haben im Arbeitsrecht eine große Bedeutung. Sie sollen dazu dienen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer rasch Klarheit darüber zu verschaffen, welche gegenseitigen Ansprüche noch offen sind und welche nicht mehr. Ausschlussfristen dienen … Weiterlesen